Verhaltensbedingte Kündigung wegen Corona

Die Corona-Pandemie

Der Corona-Virus wird ebenso als COVID-19 oder SARS-CoV-2 bezeichnet und verbreitet sich in Wellen weltweit, wobei immer neue Varianten des Virus auftauchen. Es ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht absehbar, für welche Dauer wir uns mit dem Corona-Virus sowie dessen Auswirkungen auf das Berufsleben auseinandersetzen müssen. Auf dem Gipfel der Corona-Krise haben zahlreiche Betriebe Kurzarbeit angemeldet und andere haben kurzerhand Kündigungen ausgesprochen. Ob das gesetzeskonform ist, darf angezweifelt werden, weil die Corona-Pandemie zwar einen Ausnahmezustand, aber keine Veränderungen des Arbeitsrechts ausgelöst hat.

Die verschiedenen Kündigungsgründe

Arbeitsrechtler unterscheiden zwischen drei unterschiedlichen Arten der Kündigung, nämlich der ordentlichen Kündigung und der außerordentlichen Kündigung sowie der sogenannten Änderungskündigung. Im Kündigungsschutzgesetz wird zwischen personenbedingten, verhaltensbedingten und betriebsbedingten Kündigungsgründen unterschieden.

Die personenbedingte Kündigung

Weil es sich bei Covid-19  um eine Erkrankung handelt, scheint es zunächst klar ersichtlich, dass eine personenbedingte Kündigung infrage kommt, schließlich erfolgen diese in den meisten Fällen wegen der Erkrankung eines Beschäftigten. Aber bei einer genauen Betrachtung wird jedoch unvermittelt klar, dass eine Erkrankung mit Corona die für eine personenbedingte Kündigung erforderlichen Bedingungen nicht erfüllt.

Ist eine Kündigung wegen Corona möglich?

Zweifellos ist es denkbar, im Zusammenhang mit Covid-19 eine Kündigung zu bekommen, doch keinesfalls, weil man wegen des Virus arbeitsunfähig ist, sondern weil sich der gekündigte Mitarbeiter nicht an die mit der Coronapandemie im Zusammenhang stehenden Regeln gehalten hat. Das kann zum einen besonders Ängstlichen zum Verhängnis werden, die sich auf Grund von Corona weigern, überhaupt auf ihrem Arbeitsplatz zu erscheinen oder zum anderen, wenn jemand trotz einer ihm bekannten Corona-Infektion die Quarantäne verweigert. Egal wie, in beiden Fällen verursacht der Mitarbeiter wegen seines Verhaltens einen Kündigungsgrund.

Die verhaltensbedingte Kündigung

Jede verhaltensbedingte Kündigung hat aber im Allgemeinen eine Abmahnung als Voraussetzung, damit der Arbeitnehmer die Gelegenheit bekommt, sein Verhalten zu überdenken und zu korrigieren. Die Fragestellung, ob eine verhaltensbedingte Kündigung im Zusammenhang mit der Coronapandemie letztlich wirksam ist, kann deshalb eigentlich verneint werden. Verhaltensbedingte Kündigungen mit Bezug auf Corona sind zwar im Bereich des Möglichen, doch recht unwahrscheinlich, da die Bedingungen für eine solche eigentlich zu hoch sind. Sogar wenn sich ein Mitarbeiter weigert, einer Kurzarbeitsregelung zuzustimmen, ist das von dessen allgemeinen Handlungsfreiheit gedeckt.